Meldungen aus dem Rems-Murr-Kreis / Politik
07.05.2009

Haushaltsplan 2009, Stellungnahmen der Fraktionen

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger zu Auenwald,
liebe KollegInnen im Gemeinderat,
sehr geehrter Herr Vorsitzender,

zunächst ein dickes Lob an die Ersteller des vorliegenden Haushaltsplanes 2009 und an alle, die daran beteiligt waren und mitgewirkt haben. Wir glauben, dass Herrn Ziesmer ein besonderes Lob ausgestellt werden sollte!
Es ist wiederum ein umfangreiches Werk geworden:
ein bizarres Zahlenwerk mit vielen Änderungen im Verlaufe seiner Entwurfsgeschichte!
Allein im letzten Anlauf mussten über 150 Seiten ausgetauscht werden, wobei die Änderungen das heißt Wegfall oder Aufnahme von Posten oder Erhöhungen oder Erniedrigungen von Posten nicht so glatt nachzuvollziehen waren, da die Vergleiche zwischen alten und neuen Seiten schwerlich zu erkennen waren -- was hat sich geändert -- wo -- welcher Posten hat sich und warum geändert ? Das hätte man von der Verwaltung erwünscht: ein erläuternder Begleittext!! Bei manchen Stellen hatte man als Gemeinderätin/Gemeinderat sich ja Notizen gemacht, aber nicht bei allen Posten, weil es manchmal schlichtweg zu schnell bzw. mehrheitlich verabschiedet wurde. Also, für die Zukunft bitte ich, um auch die Nachvollzugsarbeit und die Aufwände der GemeinderätInnen zu minimieren, hier eine entsprechende Hilfe zu geben.

Gott sei Dank, dass der Schuldenstand nicht weiter gewachsen ist! dank des Wirtschaftsaufschwunges in 2008 aber auch dank unserer Sparmaßnahmen!
Aber: Wir sind noch nicht über dem Berg!
Wir müssen weiterhin sparsam walten und verwalten!
Was ist in zwei Jahren? Wer weiß es?
Wir müssen weiterhin den Gürtel enger schnallen, da sind alle Bürgerinnen und Bürger mit betroffen!

Gemeinsam können wir es schaffen, dass der Gemeindesäckel wieder schwerer wiegt.
Dazu müssen aber alle beitragen, natürlich entsprechend der jeweiligen Möglichkeiten !

Sparen müssen wir zum Beispiel beim Bauhof.
Der Bauhof ist meiner Ansicht nach nicht richtig eingesetzt! Er ist in erster Linie dazu da, Gemeindewege, Staffeln, -Straßen u. a. instandzuhalten, nicht aber zwei-bis-drei mal in der Woche den Rasen für die Fußballer zu mähen! Der Bauhof kann dann den ureigensten Aufgaben nicht nachkommen, die dann liegen bleiben oder aufgeschoben werden, wenn zusätzliche Arbeiten, die Priorität haben, wie Wasserrohrbrüche-Reparaturen anfallen.

Positiv ist festzustellen, dass der Winterdienst wiederum ordentlich erledigt wurde -- und das bei einem kontrazyklischen Winter, wenn man die Welterwärmungsentwicklung in Betracht zieht -- , obwohl einige Mitbürger geklagt hatten, dass ihre Garageneinfahrten mit Schneebarrieren zugeschoben worden seien.
Da wir für den nächsten Winter den Einsatz des Feuchtsalzverfahrens planen und vorsehen, kann mit einer weiteren Einsparung von 15 bis 20 % gerechnet werden, so dass die Amortisation der Geräte und Apparaturen in einigen Jahren erfolgen könnte. Außerdem ist das Verfahren umweltfreundlicher als das bisherige!

Bezüglich Jugendtreff haben wir --glaube ich -- die richtige Entscheidung getroffen, den Vertrag mit Weissach im Tal aufzulösen bzw. zu kündigen, aber es muss jetzt ein Knopf an die Sache gemacht werden!
Letzten Montag war wieder tote Hose im Oberbrüdener Jugendtreff, ich glaube, Herr Mertens war wohl alleine anwesend und dann verschwunden.

Im übrigen haben wir in unserer Gemeinde Auenwald eine große Anzahl von Vereinen, die eine Vielfalt von Freizeitangeboten an Kultur, Sport, Musik?.an Schüler und Jugendliche anbieten, so dass hiermit eigentlich wenig Bedarf an Zusatzangeboten für pure Unterhaltung und Kommunikation besteht!

Den geplanten Bau eines Senioren-Wohnheims mit Betreutem Wohnen und eines Pflegeheimes begrüßen wir, hat die SPD-Fraktion dies wie auch andere Fraktionen doch schon vor etlichen Jahren dies vorgeschlagen. Allerdings würde ich mir unter dem Seniorenheim mehr ein Mehr-Generationen-Haus vorstellen, wo junge Eltern mit Kindern, Berufstätige und SeniorInnen unter einem Dach wohnen. Ich glaube, dass eine solche Hausgemeinschaft einen Synergie-Effekt hervorbringen kann, können doch "Schlüsselkinder", deren Eltern im Beruf stehen, von Senioren betreut werden, was beiden Spaß macht und damit auch eine positive Entwicklung hervorruft. Das beugt einer Vereinsamung vor, die doch so unerwünscht ist und sicherlich auch zu den in letzter Zeit so häufig auftretenden Amok-Läufen, Bluttaten, unmoralischen Mobbing- und Gewalttaten geführt haben!

Der Zuschussbedarf für unsere Kindergärten ist unserer Ansicht nach ebenfalls gerechtfertigt. Wir wollen hoffen, dass die angebotene Ganztagesbetreuung angenommen wird und dass bald zusätzliche Kindergartenkräfte eingestellt werden, so dass auch die bisherigen Mitarbeiterinnen von ihrem Stress der letzten Zeit durch weniger Wochen-Stunden entlastet werden können!

Die Sanierung unserer Grundschulen in Lippoldsweiler und Unterbrüden ist wohl unumgänglich und gerechtfertigt, wir sollten daher den höchstmöglichen uns zustehenden Zuschuss aus dem Konjunkturprogramm beantragen und versuchen die Zuteilung zu erhalten. Allerdings kann man auch der Meinung sein, dass nicht alle Reparaturen sofort erledigt werden müssten, einzelne Maßnahmen könnten noch anstehen und später durchgeführt werden!

Meine Damen und Herren,
trotz der weiterhin obligatorisch geltenden Sparmaßnahmen ist es unumgänglich, nach weiteren Einnahmequellen Ausschau zu halten, um die Gemeindekasse aufzubessern. Das soll aber nicht heißen, dass die Bürger übermäßig belastet oder sogar abgezockt werden sollen. Nein, es soll und darf aber auch nicht sein, dass wir durch immer mehr Baulanderschließung und Bauplätzeverkauf die Gelder-Lücken zu schließen versuchen. Erstens steht eine Bereitstellung von Infrastruktur ins Haus, deren Folgekosten für die Zukunft zumeist verniedlicht werden, man denke nur an den zunehmenden Verkehr, Straßen- und Wegeunterhaltung, Kindergarten, Kinderspielplatz, Schülerbeförderung u.a. mehr. Zweitens spricht auch die demografische Entwicklung dagegen: die Bevölkerung nimmt ab! Drittens: wenn wir die seit Jahrzehnten andauernde übermäßige Überbauung, Versiegelung und Zupflasterung von Fluren, Auenwäldern, Wiesen und Feldern in dem Maße fortsetzen, und nicht bremsen, reicht das Wohnland (Waldrems) im Jahre 2030 wohl unterbrechungsfrei bis Däfern, wobei Fluren möglicherweise nur noch als kleine Inselchen andeutungsweise erkennbar sind!
Wir haben in den letzten 20 Jahren über unsere Verhältnisse gelebt und ungefähr 20 bis 25% mehr Bauland ausgewiesen als alle unsere Nachbargemeinden, das widerspricht der demografischen Entwicklung! Die Bevölkerung stagniert oder nimmt sogar ab.
Dr. Vallee, ein geschätzter Fachmann, vom Regionalverband Stuttgart hat das schon vor etlicher Zeit erkannt und uns eine Zäsur vorgegeben. Wir gehören einfach nicht zur Entwicklungsachse Murrtal Backnang--Murrhardt (B14, S-Bahn..), sondern sind im Ländlichen Raum und wollen das auch bleiben!
Andererseits haben wir genügend Reserve für Bauwillige und auch Gewerbeflächen für die Erweiterung der örtlichen Gewerbebetriebe in Mittelbrüden, wobei die jetzige Konjunkturlage ja die vorgesehenen Vergrößerungen wohl nicht zulässt!

Meine Damen und Herren,
wir müssen nach sinnvollen Einnahmequellen Ausschau halten, und das sind sinnvollere Investitionen, die keinen Landschaftsverbrauch darstellen, sondern sowohl für die Bürger als auch für den Umwelt- und Klimaschutz etwas bringen. Mehr dazu durch meine entsprechenden Anträge. Einen Antrag möchte ich herausgreifen:
Einen Mineralbrunnen und/oder ein Mineralbad im "See-Gebiet" zwischen Hohnweiler und Oberweissach zu planen und zu bauen, würde eine sichere Einnahmequelle für einen zu gründenden Gemeindeverband Auenwald-Weissach bedeuten: erstens direkte Einnahmen durch Mineralwasserverkauf, durch Eintrittsgebühren ...
Zweitens durch indirekte Einnahmen über die Gewerbesteuer bei Gastronomiebetrieben...
Drittens gibt es sehr wohl rentable Mineralfreibäder, falls irgendwelche Einwände dieser Art entgegengehalten werden. Selbst das kleine Erbstetten hat ein nettes Schwimmbad, warum soll das Weissacher Tal mit ca. 25 Tausend Einwohnern nicht ein schönes Mineralfreibad haben können?

Meine Damen und Herren,
für die sachliche Zusammenarbeit bedankt sich die SPD-Fraktion beim Gemeinderatskollegium und bei der Verwaltung für ihre Arbeit und ihren Einsatz.
Für die Zukunft hoffen wir weiterhin auf Harmonie, auf gute sachliche und fachliche Zusammenarbeit bei möglichst großer Effektivität und zum Wohle unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger unserer liebenswerten Gemeinde Auenwald.

Dem Haushaltsplan-Entwurf 2009 der Gemeinde Auenwald könnte ich zustimmen, vor allem dann, wenn meine Anträge angenommen werden.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Anträge der SPD-Fraktion zum Haushalt

1. Naherholungsgebiet Däfern-/Glaitenbach zwischen Hohnweiler und Oberweissach: Die Verwaltung möge Kontakt aufnehmen mit Ian Schölzel von der Nachbargemeinde Weissach bezüglich eines gemeinsamen Projekts Mineral-/Thermalbrunnen und/oder -Bad in o. Gebiet.

2. Zu 1. Man möge 100.000 ? einstellen für einen gemeindlichen Aufkauf geeigneter Flächen in dem o. genannten Gebiet.

3. Soweit bekannt ist, gibt es geologische Untersuchungen, die mineralische Wässer feststellen konnten. Soweit diese nicht ausreichend sind, wird beantragt, diese zu ergänzen und mit geothermischen Untersuchungen zu verknüpfen. Hierzu sollen vorerst 20.000 ? eingestellt werden.

4. Für die Finanzierung der Anträge 2 und 3 sollen Kreditverträge mit den derzeit niedrigsten Zinsen aller Zeiten abgeschlossen werden.

5. Der Verbindungsweg zwischen Lippoldsweiler und Unterbrüden soll eine Beleuchtung bekommen, damit die Integration der Brüdener Orte mit Lippoldsweiler beschleunigt wird. Hierzu ist mit der Süwag ein guter Vertrag auszuhandeln. Es sollen 40.? dafür eingestellt werden, Finanzierung wie bei Antrag 4 vorgesehen.

6. Der Rücklagenbetrag übersteigt mit knapp 1/2 Million ? den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestbetrag. es wird beantragt, 200.000 bis 300.000 ? für die vorzeitige Rückzahlung von hochverzinsten Krediten zu benutzen.

Günter Ruff, Fraktionssprecher

Antwort des Bürgermeisters
Der Bauhof arbeitet nicht automatisch uneffektiv, nur weil er die Sportplätze mäht. Die Räume des Jugendtreffs und des Bürgerraums in Oberbrüden können ebenso wie die anderen Gemeinderäume für einen Seniorentreff genutzt werden. Gleitschienen an den Treppen können evtl. für Fußgänger gefährlich sein, man wird prüfen, ob und an welchen Treppen Keile möglich sind. Eine Naherholung in Auenwald kann sich der Bürgermeister vorstellen, aber viele andere Gemeinden schließen ihre Bäder aus Kostengründen. Bei der Straßenbeleuchtung werden durch die Nachtabschaltung jährlich 250.000 kwh eingespart, eine Beleuchtung zwischen Lippoldsweiler und Unterbrüden wurde vom Gemeinderat bereits mehrfach abgelehnt.

Beschlüsse des Gemeinderats:
Soweit sich die Anträge der Fraktionen auf den Haushalt 2009 auswirken, wurde darüber beraten und beschlossen.

Dem Sperrvermerk für die restlichen 50.000 ? bei der Renaturierung des Brüdenbachs wurde einstimmig zugestimmt. Die Mittel für die Rampen an Staffeln, Grunderwerb und Untersuchungen für eine Mineralbrunnen und eine Beleuchtung Unterbrüden-Lippoldsweiler wurden mehrheitlich abgelehnt. Dem Haushalt 2009 mit dem Sperrvermerk wurde mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung zugestimmt.


Flächennutzungsplan 2020 des Gemeindeverwaltungsverbands Sulzbach an der Murr
Der Gemeindeverwaltungsverband Sulzbach hat den Flächennutzungsplanvorentwurf für die Gemeinden Spiegelberg, Großerlach und Sulzbach an der Murr beschlossen. Das Plangebiet grenzt im nördlichsten Bereich der Gemeinde Auenwald vom bestehenden Funkmast am Springstein ca. 1 km nach Westen innerhalb der dortigen Waldfläche an die Gemeinde Auenwald an. Die Planung wurde vom Ing. Büro LK&P aus Mutlangen gefertigt und macht Aussagen für den Planungszeitraum bis zum Jahr 2020.

Durch die jetzt laufende Planung werden Belange der Gemeinde Auenwald nicht beeinträchtigt. Der Flächennutzungsplanvorentwurf 2020 des Gemeindeverwaltungsverbandes Sulzbach an der Murr für den Bereich der Gemeinden Spiegelberg, Großerlach und Sulzbach an der Murr wurde zustimmend zur Kenntnis genommen.

Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
Nach § 35 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden Württemberg sind in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse bekannt zu geben, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen. Der Gemeinderat hat in den letzten nichtöffentlichen Sitzungen folgende Beschlüsse gefasst:

Am 15. September 2008
Nach der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit erhalten Gemeinderäte 22 ? je Sitzung (seit März 2009 sind es 25 ?). Das Sitzungsgeld für Fraktionssitzungen wurde im Rahmen eines Sparhaushaltes ausgesetzt. Es wird nun wieder ausbezahlt.

Am 29. September 2008
Der Gemeinderat ist einverstanden, bei der Versteigerung des Flst. 856 in Oberbrüden mitzubieten. Die Gemeinde könnte das Grundstück z.B. für eine Seniorenwohnanlage nutzen. (Anmerkung: Inzwischen hat die Gemeinde bei der Versteigerung den Zuschlag erhalten.)

Der Gemeinderat hat es abgelehnt, den Winterdienst für Privatpersonen oder Kirchengemeinden zu übernehmen.

Am 16. Februar 2009
Der TSV Lippoldsweiler wird angesichts seiner Leistungen für die Jugendarbeit bei der Sanierung des Dachs des Vereinsheims mit einem Pauschalbetrag von 1000 Euro unterstützt.

Die anfallenden Beiträge für den Kanalanschluss des Kleintierzüchtervereins werden festgesetzt und für die Zeit der Nutzung durch den Verein zinslos gestundet. Die geplante Verbesserung der Abwassersituation für den Kleintierzüchterverein Weissacher Tal e.V. wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Am 9. März 2009
Bei einem Gewerbebauplatz in Hofwiesen III in Mittelbrüden wird bei ausschließlicher Gewerbenutzung ein Teilbetrag von 10 ?/m² gestundet.

Am 6. April 2009
Bei einem weiteren Gewerbebauplatz in Hofwiesen III in Mittelbrüden wird bei ausschließlicher Gewerbenutzung ein Teilbetrag von 10 ?/m² gestundet.

Wie zuvor im Trailhof ist der Gemeinderat einverstanden, auch in Rottmannsberg die Beiträge, die bei den derzeitigen Anschlüssen an die Kanalisation entstehen, bis zu 2 Jahre zu stunden.

Bekanntgaben

Der Bürgermeister gab bekannt:
a) Zur Aufstellung von Hundeklos sind im Haushalt zusätzlich 1000 ? enthalten. Gerhard Seiter und Bürgermeister Ostfalk haben in einer Spendenaktion weitere Mittel eingeworben, Bürgermeister und Gemeinderat bedankten sich bei den Spendern und bei Herrn Seiter.
b) Am Montag, 4. Mai 2009 werden um 14 Uhr in der Auenwaldhalle die Preise im Europäischen Wettbewerb für die Grundschulen des Weissacher Tals übergeben.
c) Am selben Tag erhalten um 18 Uhr die beiden Grundschulen Lippoldsweiler und Unterbrüden/Oberbrüden im Landratsamt Waiblingen den Europapreis 2009 des Rems-Murr-Kreises.
d) Die Kreissparkasse Waiblingen hat aus ihrem sozialen Zweckertrag 900 ? für unsere Kindergärten gespendet. Der Bürgermeister hat sich dafür bedankt.
e) In den drei Schulen in Oberbrüden, Unterbrüden und Lippoldsweiler wird nach den diesjährigen Sommerferien die Kernzeitenbetreuung bis 14.30 Uhr und ein Mittagessen angeboten.


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