Gemeinde Auenwald

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Einladung zu nächsten Sitzung des Gemeinderates

Einladung


zur nächsten öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am


Montag, den 11. November 2019, 19.00 Uhr


im Sitzungssaal der Ratsscheuer
darf ich Sie recht herzlich einladen.

 

Tagesordnung:


1. Fragestunde*
2. Bekanntgaben
a) Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
b) Sonstiges
3. Gemeindewald:
a) Betriebsplan für den Gemeindewald 2020
b) Verwaltungsreform Forst: Vertragsabschluss zur Betreuung des Gemeindewaldes
    hier: Beratung und Beschlussfassung
4. Vereinbarung mit der Energiegemeinschaft Weissacher Tal:
    Nutzung des Daches der Grundschule Oberbrüden zum Aufbau und Betrieb einer
    Photovoltaikanlage
    hier: Beratung und Beschlussfassung
5. Investitionsprogramm 2020-2023
    hier: Beratung und Beschlussfassung
6. Kindergarten Hohnweiler: Schaffung neuer Betreuungsplätze
    hier: Beratung und Beschlussfassung
7. Verschiedenes


Im Anschluss findet noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.


Mit freundlichen Grüßen
Karl Ostfalk
Bürgermeister

 

*Aus aktuellem Anlass nachfolgend im kleiner Überblick bzgl. der rechtlichen Rahmenbedingungen
zur Beteiligung (z.B. Wortbeiträge) von Bürgern in einer Gemeinderatsitzung:
Grundsätzlich gilt, dass während der Gemeinderatsitzung ausschließlich die Mitglieder des
Gemeinderats als demokratisch gewählte Vertreter der Bürgerschaft beraten und damit das
Rederecht besitzen.

Einwohner und ihnen gleich gestellte Personen werden durch die öffentliche Bekanntmachung der
einzelnen Tagesordnungspunkte (Mitteilungsblatt und Homepage) vor der nächsten Sitzung über
die Themen, die behandelt werden sollen, informiert.
Sollte Klärungsbedarf bestehen, so können sich Betroffene schon Tage vor der
Gemeinderatsitzung bei der Verwaltung im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten über einzelne
Tagesordnungspunkte informieren lassen. Darüber hinaus gibt es noch die Möglichkeit, die sog.
Fragestunde zu nutzen.

 -> Fragestunde:
Einwohner sowie Personen, die in der Gemeinde ein Grundstück besitzen oder ein Gewerbe
betreiben und nicht in der Gemeinde wohnen, können bei öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats
Fragen zu Gemeindeangelegenheiten stellen oder Anregungen und Vorschläge unterbreiten. Die
Fragestunde findet in der Regel zu Beginn jeder zweiten öffentlichen Sitzung statt. Weitere
Einzelheiten s. § 27 der Geschäftsordnung des Gemeinderats Auenwald, zu finden auf der
Homepage der Gemeinde unter „Rathaus&Service -> Ortsrecht“.