Gemeinde Auenwald

1. Bürgerfragestunde
Hierzu berichtete Hans Josef Janetzko vom Bürgerverein Ebersberg über die Restaurierung der Lambachpumpe und schlug gleichzeitig die Präsentation der Pumpe in Däfern im Vorhof der „Aldinger“ Scheune vor. Hierzu sollte mit Ehrenamtlichen ein Dach zur Einhausung konstruiert werden. Der Gemeinderat dankte Herrn Janetzko und den Helfern für ihre zahlreichen ehrenamtlichen Stunden für den Erhalt  dieser Besonderheit aus dem vergangenen Jahrhundert. Das Thema „Lambachpumpe“ und Heimatsammlung in Däfern solle Gegenstand einer der nächsten Gemeinderatsitzung sein, gleichzeitig werden auch Sponsoren gesucht.

2. Bekanntgaben:
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 30.1.2012 statt.

Am 26.1.2012 ist Bürgerempfang mit Sportler- und Vereinsehrung.

Der E-plus-Masten Richtung Steinbach ist fertig und geht in Kürze in Betrieb.

Die Wasserverbrauchsablesung erfolgt künftig per Selbstauskunft. Bei der Grundsteuer werden künftig nur noch Bescheide verschickt, wenn sich etwas am Betrag ändert.

Die fünf in der Gemeinde befindlichen Litfasssäulen werden von der Gemeinde zu einem symbolischen Preis übernommen.

Im Gymnasium des Bildungszentrums soll ein Zug mit Sportprofil eingeführt werden.

Hochwasserschutz: Das Becken Heslachbach kommt noch 2011 in „trockene Tücher“, auch beim Becken Lohwiesenbach zeichnet sich ein Ende ab, so dass vermutlich beide Becken gleich im neuen Jahr zusammen ausgeschrieben werden können.
Die kassenmäßige Abwicklung des Zweckverbands Hochwasserschutz wird nun offiziell an unsere Gemeindekasse übertragen.

3. Verschiedenes
Aus der Mitte des Gemeinderats wird gebeten, die genauere Daten der Veranstaltungen auf der Homepage zu ergänzen.
Der Vorschlag aus dem Gremium, die Hauptstraße in Lippoldsweiler auf 30 km/h zu reduzieren, ist aus mehrerer Hinsicht nicht realisierbar, so die Verwaltung. Jedoch sollen immer wieder Radarkontrollen durchgeführt werden.

4. Änderung des Bebauungsplans Seniorenwohnanlage Unterbrüden: Aufstellungsbeschluss und Feststellung des Entwurfs
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 13.12.2010 den Bebauungsplanentwurf der Seniorenwohnanlage Unterbrüden sowie die örtlichen Bauvorschriften mit Grünordnung auf der Grundlage der Planung des Vermessungsbüros Andreas Weber, Backnang, letztmals geändert am 29.09.2010 im Entwurf festgestellt. Der damalige Bebauungsplanentwurf sollte die bauplanungsrechtliche Voraussetzung schaffen, um die Seniorenwohnanlage auf der Grundlage der Konzeption von Wohnbau Paulus aus Pleidelsheim realisieren zu können.  Zwischenzeitlich hat die Gemeinde Auenwald die Umsetzung der Seniorenwohnanlage an dieser Stelle aufgegeben und strebt an, in enger Abstimmung mit dem Haus ELIM ein Pflegeheim mit Demenzstation auf diesem Grundstück zu errichten. Hierzu muss zumindest der Bebauungsplanentwurf bezüglich des Lageplans auf die jetzige Planung des Hauses ELIM angepasst werden. Das Baufenster wurde der jetzigen Planung angepasst. Dies schließt die geringfügige Erweiterung bis zum Gehwegrand zur Talstraße ein. Geschäftsführer Gengenbach und Planer Lämmle umrissen kurz die angedachte Bebauung und stellten ein Modell des künftigen Pflegeheims mit Dezenzstation und Betreutem Wohnen vor. Das Modell wird, auf Anregung aus der Mitte des Gemeinderats, auch am Bürgerempfang ausgestellt werden.

Aus der Mitte des Gemeinderats wird die Erweiterung eines Teilbereichs des Gebäudes in Richtung Talstraße, in dem später das Büro untergebracht werden soll, kritisiert. Dies sei, so der Planer, aber zur Realisierung einer sog. Dementenschleife unverzichtbar. Parkmöglichkeiten würden ohnehin in ausreichender Zahl im rückwärtigen Grundstücksbereich hergestellt werden. Einstimmig wurde der Bebauungsplanentwurf „Seniorenwohnanlage Unterbrüden“ sowie die örtlichen Bauvorschriften mit Grünordnung auf der Grundlage der Planung des Vermessungsbüros Andreas Weber, Backnang, gefertigt am 18.09.2009, letztmals geändert am 24.11.2011, im Entwurf festgestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Bebauungsplanaufstellungsverfahren durchzuführen.

5. Bausachen:
a) Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage, Höhenweg 4, Lippoldsweiler
Der Bauherr beabsichtigt, auf dem Grundstück Höhenweg 4 im Ortsteil Lippoldsweiler ein Einfamilienwohnhaus mit Doppelgarage zu errichten. Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Allmend“, rechtsverbindlich seit 10.04.2008. Hierzu erteilte das Gremium, unter geringfügigen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans, einstimmig das erforderliche Einvernehmen.

b) Neubau eines Pflegeheims mit betreuten Wohnungen, Talstr. 23, Unterbrüden
Das Alten- und Pflegeheim „Haus ELIM“ aus Leutenbach beabsichtigt als Investor, auf dem Grundstück „Talstr. 23“, in Unterbrüden ein Pflegeheim mit 28 Pflegeplätzen mit notwendigen Nebenanlagen, 5 betreuten Wohnungen im DG, 14 Stellplätzen und 2 Garagen zu errichten. Das Baugesuch entspricht den Festsetzungen des Bebauungsplans „Seniorenwohnanlage Unterbrüden“, den der Gemeindrat zuvor beschlossen hatte. Geschäftsführer Gengenbach und Planer Lämmle führen weitere Details zum geplanten Projekt aus. So soll im Erdgeschoss ein beschützter Bereich für die Demenzabteilung entstehen. In den beiden Etagen sind jeweils 14 Einzelzimmer konzipiert. Im Obergeschoss schließen sich 5 Betreuten Wohnungen an. Die Beheizung erfolgt mit Pelletsheizung und Kraft-Wärmekopplung, für die Warmwassergewinnung ist eine solarthermische Anlage auf dem Flachdach beplant. Der Bauherr rechnet mit Investitionskosten von 125.000 Euro pro Heimplatz und 150.000 Euro pro Betreuter Wohnung.
Mehrheitlich beschloss der Gemeinderat, das erforderliche Einvernehmen der Gemeinde zu erteilen.

c) Aufforstung auf Gemarkung Oberbrüden
Einstimmig beschloss der Gemeinderat, das erforderliche Einvernehmen der Gemeinde für die geplante Aufforstung eines am Waldrand entlang der Verbindungsstraße Trailhof-Murrhardt gelegenen Grundstücks zu erteilen.

d) Erweiterung des Logistikzentrums der Firma Lorch Schweißtechnik, Im Anwänder in Mittelbrüden
Direkt an das bestehende Logistikgebäude soll ein großer Baukörper erstellt werden. Um dem dortigen Gewerbebetrieb eine Erweiterung zu ermöglichen, wurde im Vorfeld bereits die Tennisanlage verlagert. Der Erweiterungsbau entspricht den Festsetzungen des Bebauungsplanentwurfs. Ein Kritikpunkt richtete sich jedoch gegen die derzeitige Zufahrtssituation zum Gewerbegebiet. Außerdem wurde gewünscht, dass der Baukörper intensiv bepflanzt werde, was auch der vorgelegten Planung entspricht. Mehrheitlich befürwortete das Gremium die geplante Erweiterung.

6. Nachfolge im Gemeinderat: Ausscheiden von Günter Ruff und Nachrücken von Dieter Seiter
Herr Günter Ruff hat mit Schreiben vom 21.11.2011 die Bitte geäußert, ihn zum 31.12.2011 aus dem Amt als Gemeinderat zu entlassen. Ein Ausscheiden aus dem Gemeinderat ist nach § 16 GemO nur aus einem wichtigen Grund möglich. Der Gemeinderat stellte fest, dass bei Günter Ruff ein wichtiger Grund für das Ausscheiden aus dem Gemeinderat vorliegt. Bei der Gemeinderatswahl am 7. Juni 2009 wurde auf der Liste der SPD als Ersatzperson mit der nächst höheren Stimmenzahl Dieter Seiter festgestellt. Herr Seiter hat mitgeteilt, dass er das Amt als Gemeinderat annehmen möchte. Der Gemeinderat stellte einstimmig fest, dass keine Hinderungsgründe nach § 29 GemO für die Nachfolge vorliegen. Die Verpflichtung von Dieter Seiter ist in der Sitzung am 30. Januar 2012 vorgesehen.

Bürgermeister Karl Ostfalk dankte Günter Ruff für sein ehrenamtliches Engagement:
"Sehr geehrter Herr Ruff, meine Damen und Herren,
am 24. Oktober 1999 wurden Sie auf dem Wahlvorschlag der SPD erstmal in den Gemeinderat gewählt. Bei den beiden folgenden Wahlen haben die Wählerinnen und Wähler Ihnen jeweils mit hohen Stimmenzahlen das Vertrauen ausgesprochen und Sie wiedergewählt. In Ihrer 12-jährigen Amtszeit hat sich in Auenwald sehr vieles bewegt und weiterentwickelt. Sie selbst wissen am besten, dass es unmöglich wäre, dies alles hier auch nur aufzuzählen. Ich möchte deshalb nur einige wichtigen Dinge erwähnen:
• Renovierung der Schulen Hohnweiler und Unterbrüden,
• Ausbau der Kinderbetreuung mit Einführung der Kernzeitenbetreuung sowie der Kleinkind- und Ganztagesbetreuung,
• Anschaffungen für die Feuerwehr und Erstellung des Feuerwehrbedarfsplans,
• Feier des 20-jährigen Bestehens der Partnerschaft mit Beaurepaire,
• Abschluss der Ortskernsanierung Unterbrüden und Neugestaltung der Ortsmitte Hohnweiler,
• Erschließung von Baugebieten und Gewerbe¬gebieten,
• Erweiterung der Friedhöfe und Einführung von Urnenstelen und der Baumbestattung,
• Zahlreiche Investitionen bei der Kanalsanierung und im Bereich Umweltschutz, z.B. Ausgleichsmaßnahmen und Aufbau von Fotovoltaikanlagen.
• Als vielleicht wichtigste Wegmarkierung für die Zukunft der Gemeinde wurde der Gemeindeentwicklungsplan Auenwald 2025 zusammen mit den Bürgern erarbeitet, bei der Sie hoffentlich weiter mit dabei sein werden.
Viele dieser Themen werden uns auch in den nächsten Jahren weiter beschäftigen.
Bei den Beratungen und manchmal schwierigen Ent¬scheidungsprozessen haben Sie als Gemeinderat aktiv mitgewirkt. Mit Sachverstand und Erfahrung haben Sie die Interessen der Gemeinde Auenwald und das Wohl ihrer Bürger und Einwohner vertreten, wie Sie es bei Ihren Ver¬pflichtungen nach den Wahlen versprochen haben. In 12 Jahren Amtszeit haben Sie im Gemeinderat, in den Ausschüssen und in der Fraktion, insbesondere auch als Fraktionssprecher, viel Zeit und Engagement aufgebracht. Besonders bei den Haushaltsreden bzw. in Finanzfragen haben Sie durchaus kritisch, manchmal mit etwas außergewöhnlichen oder ausgefallenen Vorschlägen versucht, die Finanzsituation unserer Gemeinde etwas zu verbessern.
Sie waren Mitglied im Umwelt- und Planungsausschuss, im Ältestenrat und im Arbeitskreis Kindergarten und Schule sowie Stellvertreter im Verwaltungs- und Finanz¬ausschuss, beim Zweckverband Bildungszentrum, beim Zweckverband Hochwasserschutz, im Beirat Jugendtreff und beim Krankenpflegeverein.
Im Namen des Gemeinderats, der Gemeindeverwaltung und aller Bürgerinnen und Bürger darf ich mich für Ihre engagierte Arbeit zum Wohle unserer Gemeinde ganz herzlich bedanken. Als kleines Zeichen dieses Dankes und als Erinnerung darf ich Ihnen eine Ehrennadel des Gemeindetags Baden-Württemberg mit Urkunde und eine Auenwald-Armbanduhr überreichen, damit Sie immer an ihre Zeit im Gemeinderat erinnert werden. Ich wünsche Ihnen für Ihre Zukunft, auch als Opa, viel Zeit für Ihre Familie, alles Gute und vor allem Gesundheit und persönliches Wohlergehen."

Ruffs Fraktionskollege Maximilian Friedrich sprach seinem Kollegen Dank und Anerkennung für die gute Zusammenarbeit in der Fraktion und im Gemeinderat aus. Mit dem Gedicht „Ich wünsche Dir Zeit“ von Elli Michler wünschte er ihm für seine bevorstehende „Unruhezeit“ alles Gute, vor allem aber auch Zeit für sich selbst und seine Familie.

BWA-Vorsitzende Ulrike Rückert zollte ihrem Ratskollegen ebenfalls Respekt und Dank für seinen uneigennützigen ehrenamtlichen Einsatz. Zwei Dinge würden ihr spontan zur Person Ruff einfallen: „menschlich in Ordnung“ und „dem Ingenieur ist nichts zu schwer“.
Günter Ruff bedankte sich über die lieben Wünsche und versprach, sich auch weiterhin für die Zukunft Auenwalds einzusetzen, insbesondere im Rahmen des Gemeindeentwicklungsplans.