Gemeinde Auenwald

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1411. Reform der Grundsteuer
Rathaus-Dienste

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Das Bundesverfassungsgericht hat 2018 entschieden, dass die Bewertung von Grundstücken für die Grundsteuer gegen das Grundgesetz verstößt. Die bisherige Berechnung beruhte noch auf veralteten…
1412. Produkthaftung
Rathaus-Dienste

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Wie Ihnen bereits im Kapitel „Produktsicherheit" erläutert wird, müssen auf dem Markt bereit gestellte Produkte bei bestimmungsgemäßem oder vorauszusehendem Gebrauch die Sicherheit gewährleisten.…
1413. Produktsicherheit
Rathaus-Dienste

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Als Verbraucher oder Verbraucherin kommen Sie täglich mit den verschiedensten Produkten in Berührung:
Sie beginnen Ihren Tag zum Beispiel mit der Körperpflege, benutzen einen Haarfön zum…
1414. Produktsicherheit im Rahmen der Marktüberwachung
Rathaus-Dienste

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Was sind Produkte?
Produkte sind Waren, Stoffe oder Zubereitungen, die durch einen Fertigungsprozess hergestellt worden sind und für die Verwendung durch Verbraucherinnen und Verbraucher oder…
1415. Rechte und Pflichten der Vereinsmitglieder
Rathaus-Dienste

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Durch den Eintritt in den Verein unterwirft sich das Mitglied den für den Verein geltenden Regelungen, vor allem der Satzung, und verpflichtet sich, die mit der Mitgliedschaft verbundenen…
1416. Rechtsfähigkeit
Rathaus-Dienste

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Rechtsfähig ist, wer Träger von Rechten und Pflichten sein kann. Im Vereinswesen unterscheidet das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) den rechtsfähigen vom nicht rechtsfähigen Verein.
Hinweis: Wie…
1417. Rechtsform des zu gründenden Unternehmens
Rathaus-Dienste

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Bevor Sie Ihr Gewerbe bei der Stadt- oder Gemeindeverwaltung anmelden, müssen Sie sich für eine Rechtsform entscheiden. Die Rechtsform ist abhängig davon, ob Sie das Unternehmen allein oder gemeinsam…
1418. Rechtliche Grundlagen
Rathaus-Dienste

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Das Vergaberecht ist nicht durch ein einheitliches Gesetz geregelt. Vielmehr müssen öffentliche Auftraggeber und private Anbieter bei der Vergabe öffentlicher Aufträge eine Vielzahl von nationalen…
1419. Rechte von Teilnehmern in Flurneuordnungsverfahren
Rathaus-Dienste

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Als beteiligte Person in einem Flurneuordnungsverfahren können Sie

die Vorstandsmitglieder der Teilnehmergemeinschaft wählen oder sich selbst wählen lassen,
die Unterlagen zum…
1420. Rechtliche Betreuung
Rathaus-Dienste

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Hinter dem juristischen Begriff "Rechtliche Betreuung" verbergen sich ganz entscheidende Fragen:

Wer kümmert sich um mich, wenn ich selbst nicht mehr dazu in der Lage bin?
Wie…